Rechtsprechung
| LSG Bayern, 10.04.2013 - L 12 EG 8/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 17.01.2011 - S 9 EG 41/10
- LSG Bayern, 10.04.2013 - L 12 EG 8/11
- BSG, 17.09.2013 - B 10 EG 18/13 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.06.2009 - B 10 EG 3/08 R
Elterngeld - Bemessungsgrundlage - Einkommen - Lohnsteuerklasse - Wechsel - …
Auszug aus LSG Bayern, 10.04.2013 - L 12 EG 8/11
In der Entscheidung zum Lohnsteuerklassenwechsel (Urteil vom 25.06.2009, B 10 EG 3/08 R, Rn. 28) hat der 10. Senat des BSG ebenfalls darauf hingewiesen, dass bei gesetzlich begründeten Ansprüchen auf Sozialleistungen (siehe § 31 SGB I) es nicht den rechtsethischen Anschauungen des Rechtsanwenders überlassen ist, festzulegen, wann ein Missbrauch vorliegt. - BSG, 04.12.1997 - 12 RK 3/97
Mißglückter Arbeitsversuch seit Inkrafttreten des SGB V
Auszug aus LSG Bayern, 10.04.2013 - L 12 EG 8/11
Deshalb hat das Bundessozialgericht auch die Anwendung der Rechtsfigur des missglückten Arbeitsversuchs seit Inkrafttreten des SGB V abgelehnt: "Er ist im SGB 5 nicht vorgesehen und daher mit dem in § 31 SGB I geregelten Vorbehalt des Gesetzes unvereinbar." (Urteil vom 4. Dezember 1997, 12 RK 3/97 Rn. 30).
- LSG Bayern, 05.06.2013 - L 12 EG 6/11
Sind die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Anspruch auf Sozialleistungen …
Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, nach der der Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs einem gesetzlich bestimmten Sozialleistungsanspruch entgegensteht, kann nicht aufrechterhalten werden (vgl. Senatsurteil vom 10.4.2013, L 12 EG 8/11).